von Kirschner | Nov. 1, 2020 | Allgemein, Strafrecht
Hinweis: Ich habe aufgrund der sich ständig ändernden Rechtslage und meiner beschränkten Freizeit aufgehört, diesen Artikel ständig zu aktualisieren (Update v. 1.11.2020: Ist das Garagenpartyverbot verfassungswidrig?). Er kann daher nur noch als Information über die...
von Kirschner | Nov. 1, 2020 | Strafrecht
Lockdown: Ist das Garagenpartyverbot verfassungswidrig? Dürfen Garagen kontrolliert werden? 1. Das Garagenpartyverbot ist ein Schnellschuss Das konnte ja keiner ahnen, dass die 2. Coronawelle kommt. Daher „musste“ (das ist hier die Frage) die Politik jetzt...
von Kirschner | Okt. 31, 2020 | Allgemein, Strafrecht
Ich hörte die Frage seit ich deutsche Sätze verstehen konnte. Sie war an meinen Vater gerichtet. Er war und ist der beste Rechtsanwalt für Strafrecht den ich kenne. Freunde, Bekannte und Verwandte stellten die Frage. „Wie kannst Du so jemanden...
von Kirschner | Okt. 14, 2020 | Erbrecht, Strafrecht
Erbrecht und Strafrecht – was hat das miteinander zu tun? Selten: Mord Denken Sie an Mord: So etwas ist strafbar nach § 75 StGB („Wer einen anderen tötet…“). Aber so ein Todesfall ist zwangsläufig auch der Beginn eines Verfahrens zur Regelung...
von Kirschner | Okt. 7, 2020 | Strafrecht
Das Recht auf Akteneinsicht § 51 StPO: Der Beschuldigte ist berechtigt, in die der Kriminalpolizei, der Staatsanwaltschaft und dem Gericht vorliegenden Ergebnisse des Ermittlungs- und des Hauptverfahrens Einsicht zu nehmen. Das Gesetz klingt immer schön. Auch die...
von Kirschner | Sep. 25, 2020 | Strafrecht
Corona und Hochzeiten – geht das? Wie schon von Anfang an von mir festgehalten (https://www.kirschner-recht.at/verfassungswidrige-strafen-bei-corona-ausgangssperren/), war ja die Corona-Verordnung mit Freiheits- bzw. Ausgangsbeschränkung rechtswidrig. Die...
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